Aktuelle Kolumne

MEINE MEINUNG. Ein gutes Zwischenergebnis – nicht mehr, aber auch nicht weniger!

(12.12.2011) Umfragen sind keine Wahlergebnisse! Wo Helmut Kohl Recht hatte, hatte er Recht. Das bedeutet, dass sich die hessische SPD auf den Ergebnissen der Umfragen von dieser Woche nicht ausruhen kann. Aber eine Ermutigung ist es doch, wenn in zwei Umfragen von zwei maßgeblichen Instituten der hessischen SPD gute Chancen attestiert werden, nach der kommenden Landtagswahl die führende Regierungspartei zu sein und in einer rot-grünen (!) Koalition den Ministerpräsidenten zu stellen. Das geht aus der infratest-dimap-Umfrage für den HR ebenso hervor wie aus der kurz danach veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für die FAZ. In beiden Umfragen liegt die SPD dicht hinter der CDU, in beiden liegt Rot-Grün klar vor Schwarz-Gelb, in beiden scheitert die FDP an der 5-%-Hürde. Und in beiden Umfragen liegt Thorsten Schäfer-Gümbel bei der Ministerpräsidenten-Frage nur knapp hinter Volker Bouffier.

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01/2012

22. Januar 2012:
MERZ (SPD) UND DEETJEN (BÜNDNIS 90/GRÜNE): DIE KOALITION HÄLT AN DER LANDESGARTENSCHAU FEST!

Notwendige Maßnahmen müssen zeitgerecht umgesetzt werden/Rechtliche Bedenken gegen Zulässigkeit/Gesprächsangebot von OB und Bürgermeisterin an Bürgerinitiative und Vorschlag für eine Podiumsdiskussion wird begrüßt

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22. Januar 2012:
Gerhard Merz (SPD): Tagespflege ist eigenständiges Angebot in der Kinderbetreuung – fachliche Unterstützung durch Tagespflegebüro sichert Qualität

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat dem Hessischen Kindertagespflegebüro zum 20-jährigen Jubiläum gratuliert und gleichzeitig die hohe fachliche Qualität der Arbeit gewürdigt. „Kindertagespflege ist wesentlicher Bestandteil der Kinderbetreuung. Sie bietet familiäre Bedingungen, die von Eltern gewünscht werden. Und sie liefert Angebote, die Kindertagesstätten nicht bieten können. Das Kindertagespflegebüro unterstützt den Ausbau und sichert die Qualität seit nunmehr 20 Jahren. Und das auf hohem Niveau, zu dem man nur gratulieren kann“, stellte Merz fest.

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12. Januar 2012:
Gerhard Merz (SPD): Integrationspolitische Eckpunkte der CDU-Fraktion sind Gemeinplätze und Ladenhüter!

Als „eine Sammlung von Gemeinplätzen und Ladenhütern“ hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gerhard Merz die heute vorgestellten „integrationspolitischen Eckpunkte“ der CDU-Landtagsfraktion bezeichnet. „Aus diesem Papier ergibt sich nicht viel Neues. Um zu erklären, dass Integration durch Sprache, Bildung, Arbeit und Familie funktioniert, hätte es nun wirklich keiner Pressekonferenz bedurft“, so Merz.

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6. Januar 2012:
Gerhard Merz (SPD): SPD in Sorge um Zukunft des zweiten Bildungswegs

„Kritik des Personalrats vom Staatlichen Schulamt Gießen/Vogelsberg ist berechtigt und findet unsere Unterstützung“

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Kommunalwahl am 27.03.2011